Resilienz der Justiz
- Referentin
- Juliana Talg
- Uhrzeit
- 18:30 Uhr
- Ort
- Festsaal des Hauses der Kirche, Dreikönigskirche Dresden
Frau Talg ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im sogenannten Justiz-Projekt des Verfassungsblogs. Sie hat in München und in Paris Rechtswissenschaften studiert. Das Justiz-Projekt ist ein rechtswissenschaftliches Forschungsprojekt, das im Anschluss an das Thüringen-Projekt die Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untersucht. Im Rahmen des Thüringen-Projekts haben Mitarbeiter des Verfassungsblogs in 2023 und 2024 untersucht, welche pro forma legalen Spielräume autoritär-populistisch ausgerichteten Parteien in Thüringen auf Landesebene zu Gebote stehen würden, um staatliche Macht in Parlament und Regierung zum Schaden der Demokratie einzusetzen. Gleichzeitig wurden denkbare (verfassungs-)rechtliche Schutzmechanismen betrachtet. Seit dem Abschluss des Thüringen-Projekts untersuchen und prüfen die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Verfassungsblogs die Verwundbarkeit sowie die Resilienz der Justiz auf Bundes- und Landesebene. Die betreffenden Recherchen berücksichtigen die Erfahrungen mehrerer uns benachbarter Länder, die illustrieren, dass die Justiz autoritär gesinnten Populisten sowohl als Hindernis im Wege stehen als auch als wertvolles Machtinstrument dienen kann. Salopp gesprochen: Wie lässt sich Sand ins Getriebe der Justiz streuen? Welche Schwachstellen bieten Regelungsspielräume in den Bereichen der Gerichtsorganisation und des Gerichtspersonals? Und: Wie resilient sind unsere Verfassungsgerichte auf Bundes- und Landesebene? Diesen und weiteren hochaktuellen Fragen wird Frau Talg in ihrem Vortrag für uns nachgehen.