Impressum E-Mail senden Home
18.01.2023

Deutschland braucht eine große Staatsreform –
Grund und Eckpunkte

 

Referent

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister a. D. 
Zeit & Ort
18.30 Uhr
im Festsaal des Hauses der Kirche/Dreikönigskirche Dresden, Hauptstraße 23, 01097 Dresden

 

Herr Bundesminister a. D. Dr. Thomas de Maizière stammt aus Bonn. Nach einem Studium der Rechtswissenschaften in Münster schlug er 1983 eine politische Laufbahn ein. In 1990 wurde er Mitglied der Verhandlungsdelegation für den deutschen Einigungsvertrag. Anschließend bekleidete er verschiedene Ministerialpositionen in Mecklenburg-Vorpommern sowie in Sachsen. Neben anderem war Herr Dr. de Maizière sächsischer Staatsminister der Finanzen, der Justiz und des Innern. Von 2005 bis 2018 war er Bundesminister, zunächst für besondere Aufgaben, sodann des Innern, der Verteidigung sowie schließlich erneut des Innern. Im März 2018 verlegte Herr Dr. de Maizière seinen Sitzplatz im Plenarsaal des Deutschen Bundestages von der Regierungsbank in die Reihen der einfachen Abgeordneten. Bereits seit Oktober 2010 ist er Honorarprofessor für Staatsrecht an der Juristischen Fakultät der TU Dresden.

 

Deutschland gilt als gut organisiert. Wenn hierzulande etwas nicht so funktioniert, wie das öffentlich erwartet wird, beginnt schnell und gerne die Suche nach Personen, die dafür Verantwortung tragen. Doch ist diese Methode der Fehlersuche und Fehlerkorrektur nicht vielleicht ihrerseits ein Fehler? Wurzeln staatlicher Fehlleistungen und Versäumnisse nicht eher in unangemessenen Organisationsstrukturen als in individuellem Versagen? Dieser Frage wird Herr Dr. de Maizière in seinem Vortrag anhand konkreter Beispiele nachgehen. Die kritische Betrachtung gilt neben anderem dem Ressortprinzip auf Regierungsebene, der verfassungsrechtlich in Art. 83 GG verankerten, weitgehenden Abstinenz des Bundes auf Verwaltungsebene, dem üblichen Ablauf von Planungs- und Gesetzgebungsverfahren, dem Fehlen bundeseinheitlicher Regelungen und Kompetenzen für Krisen- und Katastrophenfällen, dem „grotesken Durcheinander“ der staatlichen Kompetenzen im Schul- und Hochschulbereich sowie den althergebrachten Organisationsstrukturen öffentlicher Selbstverwaltungsinstitutionen wie den berufsständischen Kammern. Kurzum: wir dürfen uns auf den kritisch-auswärtigen Blick eines erfahrenen Insiders freuen.

 

>> Download Einladung Vortrag

 

 

 

 

nach oben  |  drucken
Home  |  Impressum  |  Datenschutz